rbb24 – Berlin
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vor 2 Wochen
Fördergeld-Affäre: Kulturverwaltung kannte Risiken
Neue Zeugenaussagen belasten die Spitze der Berliner Kulturverwaltung: Sie wusste offenbar, wie rechtlich fragwürdig ihr Förderweg für bestimmte Projekte war.
Im Untersuchungsausschuss wird jetzt konkret: Die Hausleitung der Kulturverwaltung kannte die rechtlichen Probleme ihres Förderwegs für "Projekte von besonderer politischer Bedeutung" – und handelte trotzdem danach. Zeugenaussagen zeigen, dass die Verantwortlichen die Risiken nicht übersehen haben konnten. Das belastet die Glaubwürdigkeit der bisherigen Darstellungen erheblich. Die Affäre rund um fragwürdige Kulturförderung bleibt ein Thema im Berliner Abgeordnetenhaus.